Zürich, 3. September 2007 

Die Erdöl-Vereinigung betrachtet die UVEK-Pläne als Schritt in Richtung  Bevormundung der Konsumenten punkto Art und Höhe ihres Energieverbrauchs. Sie lehnt daher mehrere Vorschläge dieses 26teiligen Korsetts ab.

Die Schweiz braucht den Vergleich mit den industrialisierten Staaten nicht zu scheuen: Bezüglich Energieverbrauch sowie Schadstoff- und Klimagas-Emissionen gehören wir zur Spitze der Länder, die am haushälterischsten mit den Ressourcen umgehen.

Obwohl somit die bisherigen Anstrengungen von Konsumenten und der Wirtschaft – letztere hat sich namentlich mit der Energieagentur der Wirtschaft und der Stiftung Klimarappen erfolgreich engagiert – eindrückliche Verbesserungen  im Energiekonsum und im Klimaschutz bewirkt haben, sucht das UVEK das künftige Heil in einem Strauss von Massnahmen, denen vor allem eins gemeinsam ist: Die Ausweitung der staatlichen Ge- und Verbote und das Zurückbinden von Initiative und Eigenverantwortung des Einzelnen und der Wirtschaft. So sollen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass man den Hauseigentümern die freie Wahl des Heizsystems und des Energieträgers wegnimmt. Dabei setzt das UVEK auch auf Energieträger wie z.B. die Biomasse, deren Nutzung energetisch wie auch emissionsmässig alles andere als unbedenklich ist.

Obwohl die Massnahmenpläne des UVEK nicht losgelöst vom laufenden Wahlkampf zu würdigen sind und einige Vorschläge politisch kaum machbar sein dürften, manifestieren sie eine interventionistische Grundhaltung, die im Widerspruch zu einer liberalen, marktwirtschaftlich orientierten Energie- und Umweltpolitik steht. Die Debatte über die Rollenverteilung von Staat, Wirtschaft und Privaten im Energiebereich ist neu lanciert.