Zürich, 29. Juni 2007

Der heute eingereichte definitive Businessplan der Stiftung Klimarappen zeigt auf, dass der Klimarappen einen wesentlich effizienteren Beitrag zum Klimaschutz leistet als eine von den links-grünen Parteien geforderte CO₂-Abgabe auf Treibstoffen. Mit einer Abgabe von 1,5 Rappen pro Liter Benzin und Dieselöl erreicht die Stiftung im Zeitraum 2008 bis 2012 eine gesamthafte CO₂-Reduktion von 12,8 Mio. Tonnen und wird damit ihre mit dem Bund vereinbarten Ziele klar übertreffen. Die Erdöl-Vereinigung fordert daher die Weiterführung des zukunftstauglichen Klimarappens und lehnt eine CO₂-Abgabe auf Treibstoffen klar ab.

Mit jährlichen CO₂-Reduktionen von über 2,5 Mio. Tonnen zum Preis von 1,5 Rp/Liter Benzin und Dieselöl erbringt der Klimarappen, dessen Aufkommen mehrheitlich für Inlandmassnahmen eingesetzt wird, einen wesentlich effizienteren Beitrag zum Klimaschutz als eine CO₂-Abgabe auf Benzin und Dieselöl. Das schlechte Kosten-Nutzen-Verhältnis der CO₂-Abgabe springt ins Auge: Eine CO₂-Abgabe in der Höhe von beispielsweise 20 Rp/Liter Benzin und Dieselöl würde den CO₂-Aussstoss lediglich um 1,4 Mio. Tonnen pro Jahr verringern – zu einem grossen Teil zurückzuführen auf die Abwanderung ausländischer Tankkunden.

Vor diesem Hintergrund ist das Werben links-grüner Kreise für die CO₂-Abgabe auf Treibstoffen unverständlich, zumal der heute von der Stiftung Klimarappen eingereichte Businessplan klar aufzeigt, dass die – notabene vom Bund und der Stiftung gemeinsam vereinbarten – Ziele sogar übertroffen werden.

Dass der Klimarappen den richtigen Weg weist, bestätigt der Blick auf die Entwicklungen im internationalen Klimaschutz. Ausgehend von der Erkenntnis, dass es für das Klima irrelevant ist, wo und von wem Emissionen vermindert werden, ist absehbar, dass auch in einem Kyoto-Folgeprotokoll der Hauptakzent auf die Flexiblen Mechanismen – die in der Schweiz praktisch ausschliesslich vom Klimarappen genutzt werden – gelegt werden wird. Lenkungsabgaben, so im neusten IPCC-Bericht zu lesen, eignen sich dagegen kaum zur Erreichung mengenmässiger Emissionsziele. Dementsprechend steht auch in der EU keine CO₂-Abgabe zur Diskussion, wie auch die jüngste Ablehnung der CO₂-Abgabe auf Flugpetrol gezeigt hat.