Treibhausgase - CO2-Emissionen senken
Neben Luftschadstoffen gelangen bei der Verbrennung von Erdölprodukten auch Treibhausgase in die Atmosphäre. Treibhausgase sind keine Schadstoffe, sondern natürliche und notwendige Bestandteile der Atmosphäre. Sie können jedoch ab einer gewissen Konzentration Probleme von globaler Tragweite hervorrufen.
CO2 ist das bedeutendste Treibhausgas. Vor allem durch die Nutzung fossiler Energieträger und die Abholzung grosser Waldbestände hat sich die atmosphärische CO2-Konzentration während der letzten 250 Jahre um rund einen Drittel erhöht.
In der Schweiz liegen die energetischen CO2-Emissionen bei jährlich rund 40 Millionen Tonnen. Mit dem Inkrafttreten des CO2-Gesetzes vor bald 10 Jahren und der Ratifizierung des Kyoto-Protokolls hat sich die Schweiz ehrgeizige Klimaziele gesteckt. Der Ausstoss von Treibhausgasen soll bis 2012 gegenüber 1990 um zehn Prozent reduziert werden, was einer jährlichen Reduktion von 4,3 Millionen Tonnen CO2 entspricht. Das Teilziel für Brennstoffe beträgt minus 15 Prozent, dasjenige für Treibstoffe minus 8 Prozent. Der Bund setzt dabei auf freiwillige Zielvereinbarungen mit der Wirtschaft sowie auf bestehende energie- und klimapolitische Massnahmen. Da sich allerdings abzeichnete, dass dieses Instrumentarium alleine nicht ausreichen würde, hat der Bundesrat weitere Massnahmen beschlossen.
Der Klimarappen auf Treibstoffe ist eine freiwillige Massnahme der Erdölwirtschaft. Seit dem 1. Oktober 2005 wird eine Abgabe auf Benzin- und Dieselölimporte in Höhe von 1.5 Rp. pro Liter erhoben. Zur Verwaltung dieser jährlichen Mittel von rund 100 Millionen Franken, wurde die Stiftung Klimarappen gegründet. Sie finanziert Emissionsreduktionsprojekte im In- und Ausland. Die Stiftung trägt gemäss ihrer Vereinbarung mit dem Bund zwischen 2008 und 2012 insgesamt mit einer Einsparung von 12 Millionen Tonnen CO2 zur Erreichung der Klimaziele der Schweiz bei. Bezüglich Wirkung und Zieleffizienz im Klimaschutz hat die Stiftung Klimarappen auch international Vorzeigecharakter.
Mit dem Ziel, den Verbrauch fossiler Ressourcen einzudämmen und Anreize zum vermehrten Einsatz CO2-ärmerer Energieträger und Technologien zu schaffen, wird seit dem 1. Januar 2008 in der Schweiz eine CO2-Abgabe auf Brennstoffe erhoben. Für die Jahre 2008 und 2009 betrug der Abgabesatz 12 Franken pro Tonne CO2. Zwischenzeitlich wurde die Abgabe auf 36 Franken pro Tonne CO2 erhöht. Dies hat beispielsweise zur Folge, dass 100 Liter Heizöl Extraleicht um 9.55 Franken verteuert werden.
Ursprünglich war die CO2-Abgabe als reine Lenkungsabgabe gedacht, deren Ertrag der Bevölkerung über die Krankenkassen und der Wirtschaft über die AHV zurückerstattet werden sollte. Das Parlament hat die Lenkungsabgabe aber mittlerweilen zu einer Teilsteuer umfunktioniert. Rund 200 Millionen Franken sollen jährlich zur Finanzierung eines nationalen Gebäudesanierungsprogramms dienen. Die Erdöl-Vereinigung lehnt dies entschieden ab, weil mit einer Abgabe auf Energie nicht sinnvoll gleichzeitig Lenkungs- und Finanzierungsziele verfolgt werden können.
Die Wirksamkeit der CO2-Abgabe muss kritisch hinterfragt werden. Die 2008 zum Teil substanziell höheren Preise für Treib- und Brennstoffe haben zu keinem entsprechenden Nachfragerückgang bei Konsumenten und Wirtschaft geführt.